Rechtsprechung
| LG Hamburg, 10.11.2006 - 324 O 594/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.11.2006 - 324 O 594/06
- OLG Hamburg, 13.02.2007 - 7 U 157/06
Papierfundstellen
- afp 2007, 382
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.12.2005 - VI ZR 265/04
Zum postmortalen Geldentschädigungsanspruch
Auszug aus LG Hamburg, 10.11.2006 - 324 O 594/06
Auch ein Ausgleich für die erlittene Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt bei einem Verstorbenen nicht mehr in Betracht (vgl. BGH, NJW 2006, 605).Hierbei sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (vgl. BGH, WRP 2006, 359).
- OLG Hamburg, 28.09.2004 - 7 U 33/04
Bildberichterstattung: Unterlassungsanspruch der Mutter einer bei einer …
Auszug aus LG Hamburg, 10.11.2006 - 324 O 594/06
Ob hieraus indessen der Schluss zu ziehen ist, dass sie auch von Berichten über diese Straftat und die Veröffentlichung von Abbildungen von der Tatsausübung, auf denen sie nicht genannt oder gezeigt wird und bei denen ihr Verhältnis zu der Getöteten nicht offen gelegt wird, in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt wird, erscheint zumindest zweifelhaft" (vgl. Hans. OLG Hamburg, AfP 2005, 76). - OLG Düsseldorf, 21.10.1998 - 15 U 232/97
Ansprüche der Ehefrau eines unter Verletzung des Rechtes am Bild abgebildeten …
Auszug aus LG Hamburg, 10.11.2006 - 324 O 594/06
Denn in jenem zu entscheidenden Verfahren machte das Bild den Tod des Ehemannes durch die Darstellung seiner Person sehr drastisch mit weit aufgerissenem Mund und der Kopfhaltung als eindeutige Anzeichen des erlittenen Erstickungstod deutlich (vgl. OLG Düsseldorf, AfP 2000, 574).
- OLG Hamburg, 13.02.2007 - 7 U 157/06
Persönlichkeitsrechtsverletzende Presseberichterstattung: Geldentschädigung nach …
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichtes Hamburg, Zivilkammer 24, vom 10. November 2006 - 324 O 594/06 - wird zurückgewiesen.